• Über das deLiF
  • Was ist das deutsche Liberale Forum?
    21-06-2015

    Was die Partner daraus machen.

    Zuallererst ist es eine Plattform, um inhaltlich zu arbeiten, ohne den Frust und die unsachlichen Anfeindungen.

  • Ist das deLiF eine Partei?
    22-06-2015

    Nein. Das deLiF ist zunächst ein überparteiliches Forum von Sozialliberalen / Linkszentristen / Liberalprogressiven  (die echten "liberal-progressives", nicht die Radikalos, die sich mit dem Ausdruck schmücken), die inhaltlich zusammenarbeiten wollen.

    Wenn die Partner entscheiden, daß das so bleiben soll, dann ist das auch vollkommen in Ordnung so. Die Aussicht auf Parteimandate zieht jede Menge von "den Falschen™" an, die die inhaltliche Arbeit stören und Parteiklüngel reinbringen.

    Parteien wie die PIRATEN waren auch am erfolgreichsten, als sie andere Parteien vor sich hergetrieben haben, nicht durch ihre eigenen Initiativen in Parlamenten.

     

  • Wieso wird in Satzung etc. immer auf das Parteiengesetz Bezug genommen?
    22-06-2015

    Die Satzungen greifen die Probleme auf, die sich bei den PIRATEN gezeigt haben - und weswegen viele gute Leute frustriert weggegangen sind. Wenn das deLiF größer wird, soll ihm nicht dasselbe passieren.

    Das Parteiengesetz enthält oftmals strengere Anforderungen als andere Regeln für Vereine und Zusammenschlüsse. Es liegt nahe, sich von Vornherein daran zu orientieren.

    Daneben sind die Satzungen und Ordnungen aus guten Quellen zusammengestellt und können für eine Partei auch einfach "geguttenbergt" werden.

  • Soll das deLiF eine Gegenveranstaltung zur Piratenpartei sein?
    22-06-2015

    Nein. Es wurde von Leuten gegründet, die bei der Piratenpartei auf Landes- oder Bundesebene inhaltlich aktiv waren, und richtet sich auch an die - leider sehr vielen - enttäuschten Ex-PIRATEN. Es hat aber nicht vor, PIRATEN (oder Mitglieder der anderen Sozialliberalen Parteien, wie Liberale Demokraten, Neue Liberale, Verbraucherschutzpartei, ddp...) "abzuwerben". Wenn inhaltliche Positionen des deLiF übernommen werden, ist das absolut in Ordnung. Und wenn sich im deLiF gemeinsame Positionen für einige oder alle Parteien herausbilden, dann stärkt das im Endeffekt alle sozialliberalen Parteien.

  • Kann das deLiF an Wahlen teilnehmen?
    22-06-2015

    Ja, das könnte es als sog. Wählergruppe, außer bei Landtags- und Bundestagswahlen - also bei Kommunalwahlen, Wahlen in Regierungsbezirken und der Europawahl.

    Das ist allerdings ausschließlich sinnvoll, wenn keine sozialliberalen Kandidaten anderer Parteien zur (realistischen) Wahl stehen - und soll ganz sicher nicht dafür da sein, Leuten, die von der Kandidatenaufstellung einer anderen Partei enttäuscht sind, eine Plattform zu bieten.

    Bevor das deLiF eigene Kandidaten aufstellt, muß versucht werden, mit den anderen linkszentristischen Kräften im Wahlbezirk zusammenzuarbeiten.

  • Wer sind die Vorbilder des deLiF?
    22-06-2015

    Zunächst einmal das von Heide Schmidt gegründete österreichische LIF, von dem die Charta übernommen wurde.

    Die Idee einer linksliberalen Partei ist aber alles andere als neu, und so beziehen wir uns auf die Deutsche Demokratische Partei, deren Ideen nie wirklich von ihrer selbsternannten Nachfolgepartei in der Bundesrepublik vertreten wurden.

    Besonders vorbildlich für das deLiF ist Hugo Preuß (1860-1925), der in die Weimarer Reichsverfassung viele Grundlagen gelegt hatte, die auch im Grundgesetz noch fehlen.

    Auf europäischer Ebene orientieren wir uns an der PDE (Parti Démocrate Européen - Europäische Demokratische Partei), zu der wir den Beitritt anstreben, und ihrer Mitgliedsgruppen, vor allem dem Mouvement Démocrate in Frankreich.

  • Warum orange? Die Farben sehen so nach FDP aus?
    22-06-2015

    In der politischen Farbenlehre sind gelb und blau die traditionellen Farben des Liberalismus. Daß sich zwei Gruppen, die sich auf politischen Liberalismus beziehen in den Farben ähneln, ist so nicht verwunderlich.

    Sozialliberale und Links-Zentristische Parteien bekennen traditionell ihre soziale Komponente, indem sie liberales Gelb und soziales Rot zum sozialliberalen Orange gemischt haben.

  • Ist das deLiF "neoliberal"?
    24-06-2015

    Der Liberalismus ist ein weites Feld, zu dem auch Strömungen wie der Marktradikalismus mit seinen Rufen nach einem reinen Nachtwächterstaat und schrankenlosen Privatisierungen gehören. Selbst liberale Wirtschaftswissenschaft umfaßt von Keynes und Schumpeter ein Spektrum bis zu Friedman und Hayek. Die letzten beiden gehören zu einer Strömung, die teils als "neoliberal" bezeichnet wird - was aber nicht aussagekräftig ist.

    Joseph E. Stiglitz hat für seine Arbeiten zum Marktversagen einen Nobelpreis bekommen, und nach der "Washingtoner Doktrin" und den Umbrüchen des Ostblocks ab 1990 hat sich klar gezeigt, daß der Marktradikalismus keine Lösungen bietet und in Reinform die Probleme verschärft - was wirklich verwunderlich ist, immerhin gilt dasselbe auch für jede andere "reine Lehre", die erst "langfristig" alles besser macht. Das bekannte Zitat von Keynes trifft das am besten: "Langfristig werden wir alle tot sein."

    Egal, ob man das als "veteroliberal" oder "nicht wirtschaftsliberal" bezeichnen will: "möglichst viel Freiheit für möglichst viele Menschen" erreicht man nicht durch die "unsichtbare Hand des Marktes". Und außerhalb der Wirtschaft sowieso nicht.

    Daher bekennt sich das deutsche Liberale Forum  zum Sozialliberalismus, der "zwischen den Extremen des schrankenlosen Egoismus und der bevormundenden Gleichmacherei" liegt.

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deutsches Liberales Forum - Verantwortung tragen!



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Vorstellung

Das deutsche Liberale Forum #deLiF ist ein Zusammenschluß aus Partnern, die ein Interesse an sozialliberaler bzw. links-zentristischen Positionen teilen. Es ist parteiunabhängig und hat Mitgliedern aus den Reihen der Liberalen Demokraten LD, PIRATEN, Neue Liberale NLi, dem Kreis Liberaler Sozialdemokraten KLS sowie Menschen, die nicht (mehr) Mitglied in einer Partei sind, trotzdem aktiv an der politischen Willensbildung teilnehmen und inhaltlich arbeiten wollen. Das #deLiF sieht sich entsprechend auch nicht als eigenständige Partei oder Wählergruppe an, sondern versucht wo möglich Wahlbündnisse zu schmieden und eigene Inhalte für Parteien zur Verfügung zu stellen.

Mittlerweile über vier sozialliberale Parteien werden in gegenseitiger Konkurrenz um sozialliberale Menschen keinen nachhaltigen Erfolg haben. Inhaltliche Unterschiede zwischen diesen Parteien sind normalerweise weit geringer als z.B. zwischen Kretschmann-GRÜ und Künast-GRÜ oder zwischen Merkel-CDU und der CDU de Misères und Schäubles. Daher ist ein erklärtes Ziel des deutschen Liberalen Forums #deLiF, eine Plattform für alle sozialliberalen Parteien und Gruppen zu bilden und auf eine Fusion dieser Gruppen zu einer Partei hinzuarbeiten, die dann sehr wohl auf allen Ebenen Erfolg haben kann.

Diese Fusion muß jedoch «auf Augenhöhe» stattfinden und darf nicht dazu führen, daß sich Mitglieder, die mit großem Engagement inhaltlich ihre Partei oder Gruppe aufgebaut haben, vollkommen marginalisiert werden — wie die Mitglieder des «Bündnis 90» nach der Übernahme durch die GRÜ. Andererseits ist es auch nicht vermittelbar, daß die kleinsten Gruppen am Ende den größten Einfluß haben.

Entsprechend sind Verhandlungen zwischen den Parteien und Gruppen nicht einfach — jedoch keineswegs unmöglich vor allem im Hinblick auf das Resultat, nach 1982 wieder eine sozialliberale Bürgerrechtspartei in Deutschland zu etablieren. Die Kernkompetenzen der einzelnen Gruppen ergänzen sich auch weit besser, als zueinander in Konkurrenz zu stehen.

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